Anmerkungen zur Gemeindevertretersitzung vom 15.7.2015

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Langballig,

auch wenn die letzte Sitzung der Gemeindevertretung am 15.7.2015 schon etwas zurück liegt, möchte ich noch drei Punkte näher erläutern, die im Zeitungsbericht etwas zu kurz kamen:

1. Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes
Hierbei handelt es sich um einen Zusammenschluss von bis zu 39 Gemeinden im Flensburger Umland, die durch gemeinsame Anstrengungen auf kommunaler Ebene eine Reduzierung des CO2 Ausstoßes erreichen wollen. Alle Gemeinden, die teilnehmen wollen, beschließen hierzu ein Budget, das sie dafür in den nächsten fünf Jahren ausgeben wollen. Das Geld fließt in einen gemeinsamen Topf. In erster Linie sollen davon zwei Mitarbeiter eingestellt werden, über deren Qualifikation und Aufgabenbereich die Gemeinden noch zu entscheiden haben. Im Prinzip sollen sie aber den derzeitigen Energieverbrauch und den damit verbundenen CO2 Ausstoß dokumentieren, Verbesserungsvorschläge erarbeiten und Fördergelder zu deren Umsetzung ausfindig machen. Sie sollen nicht nur die Gemeinden beraten, sondern auch die Bürger mit öffentlichen Veranstaltung und/oder Prospekten über die Einsparmöglichkeiten informieren und zur Umsetzung motivieren. Am Ende soll bei geringeren Kosten mehr CO2 eingespart werden, als wenn jede Gemeinde für sich alleine tätig wird. Letztlich spielt es keine Rolle wo die CO2 Einsparung am Ende erfolgt, sondern dass sie erfolgt. Die Klimaerwärmung macht nicht an den Gemeindegrenzen halt.

2. Event-Plattform am Hafen
Das Bistro "Odin Fischer" am Hafen hat den Bau einer so genannten Event-Plattform beantragt. Gegenüber dem Bistro möchte man den Raum zwischen Brücke und Bootssteg mit einer Plattform überbrücken, auf der dann Darbietungen und vermutlich auch die Bewirtung von Gästen durchgeführt werden sollen. Bereits im Vorfeld zeichnete sich ab, dass die CDU einschließlich Walter Bunn (SPD) dem nicht ohne weiteres zustimmen würde und damit der vom SSW initiierte Antrag keine Mehrheit finden würde. Um der Event-Plattform dennoch eine Chance zu geben, machte es Sinn, dem CDU-Antrag zu folgen, zunächst ein Nutzungskonzept für den gesamten Hafenbereich zu erstellen. So sollen unter anderem die Erweiterungswünsche sämtlicher Geschäftsleute am Hafen gesammelt und deren Durchführbarkeit geprüft werden. So soll eine Besserstellung einzelner Geschäftsbetreiber vermieden werden.

3. Wohnraumentwicklungskonzept
Neubaugebiete ausschließlich für Einfamilien- und Doppelhäuser zu konzipieren entspricht nicht mehr dem tatsächlichen Wohnraumbedarf. Wohnungen für Senioren und Einzelpersonen werden zunehmend nachgefragt. Daher beschloss der Bauausschuss, vor der Festlegung weiterer Baugebiete, ein Wohnraumentwicklungskonzept zu erstellen. Dazu sollte zunächst festgestellt werden, wer in den nächsten Jahren möglicherweise Bauland zu Verfügung stellt, ohne dass der Bürgermeister hier bereits eine Vorauswahl trifft. Grundschulen, Ärzte und Einkaufsmöglichkeiten werden wir auf Dauer nur behalten können, wenn wir den prognostizierten Bevölkerungsrückgang verhindern können. Dazu müssen auch Einzelpersonen, sozial Schwache und Senioren hier eine Wohnung finden können. In den Nachbargemeinden entstehen durchaus interessante Projekte unter dem Motto "gemeinsam statt einsam". Jung & Alt unter einem Dach oder zumindest Tür an Tür. Wo wollen und können wir in Langballig vielleicht ähnliches oder ganz neues realisieren? Beschließen kann man viel, aber natürlich müssen auch die entsprechenden Investoren gefunden werden, die bei der Wahl des Standorts auch eigene Vorstellungen haben. Anstatt dass die Gemeindevertretung nun einen unserer Ausschüsse mit der Ausarbeitung eines solchen Konzeptes beauftragte, präsentierte die CDU-Fraktion ihr eigenes Konzept und beschloss es mithilfe ihres Mehrheitsbeschaffers. Danach sollen Familien in der Oberstraße untergebracht werden, im Gebiet Norderlück Familien und Singles und im Westen des Ortes an der Nordstraße sollen Single- und Sozialwohnungen entstehen und die Senioren untergebracht werden. Auf welcher Grundlage diese Einteilung erfolgte und warum Senioren zum Beispiel nicht auf Norderlück wohnen sollen, konnte keiner erklären. Auch über die Größenordnung und die Anzahl der benötigten Wohnbaukontingente gab es keine Aussage. Auch wenn es in Langballig bisher nicht üblich war, sich über eine langfristige Dorfentwicklung Gedanken zu machen oder sogar darüber zu debattieren, dürfen die Bürgerinnen und Bürger von ihren Vertreten durchaus etwas mehr erwarten. Schade auch, dass die CDU hierbei an einer überparteilichen Zusammenarbeit offenbar kein Interesse hat.

Mit freundlichen Grüßen
Nils Pfeiffer
Aktive BÜRGERLISTE Langballig

Info Zur Vollsperrung Nordstraße

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Langballig,

wie bereits in der Zeitung zu lesen war, gibt es bei den Straßenbauarbeiten zwischen Langballig und Ringsberg Probleme mit dem Grundwasser. An einigen Stellen ist die Tragfähigkeit durch das Wasser so beeinträchtigt, dass eine Anlieferung von Asphalt nicht möglich ist. Nun soll eine Bodenbehandlung mit Bindemittel durchgeführt werden. Nach der Aushärtung soll dann Anfang Mai mit dem Asphalteinbau begonnen werden.
Der Abschnitt Langballig – Ringsberg bleibt daher voraussichtlich bis Ende Mai gesperrt. Die Gesamtstrecke soll nun erst Ende Juli fertig werden. Die Vollsperrung der Gemeindestraße Freienwillen – Siegum bleibt bis auf weiteres bestehen.

Mit freundlichen Grüßen
Nils Pfeiffer
Aktive BÜRGERLISTE Langballig

Einwohnerinformation

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Langballig,

über zwei Angelegenheiten möchte ich heute informieren:

Die Grundschule Langballig und der Verein der Freunde und Förderer der Grundschule Langballig haben einen Antrag auf den Bau einer Mehrzweckhalle auf dem Schulgelände gestellt. Die Grundschule, die sich über steigende Schülerzahlen freut, kämpft seit Jahren mit Platzproblemen. In einer Mehrzweckhalle, die z.B. an das bestehende Jugendzentrum angebaut werden könnte, würden nicht nur schulische Veranstaltungen stattfinden, auch die Offene Ganztagsschule, Theater AG, Bläsergruppe und andere könnten dort agieren. Ideen zur Nutzung gibt es reichlich.
Die Gemeindevertretung befürwortet dieses Projekt insgesamt unter der Voraussetzung, dass das Amt Langballig die laufenden Unterhaltskosten trägt und für den Bau, den die Gemeinde Langballig übernimmt, ausreichend Fördergelder bewilligt werden. Die erste Hürde ist genommen; alle Bürgermeister des Amtes haben auf der Finanzausschusssitzung der Übernahme der Betriebskosten zugestimmt. Der Amtsausschuss wird dieser Empfehlung dann wohl auch zustimmen. Jetzt muss die Gemeindevertretung die Beantragung der Fördergelder beschließen.

Nun ist es öffentlich: Das Amt Langballig hat in Grundhof eine Gemeinschaftsunterkunft zur vorübergehenden Unterbringung von bis zu 30 Asylbewerbern bzw. Flüchtlingen gekauft. Diese Anzahl an Asylbewerbern wird das Amt in diesem Jahr noch aufnehmen müssen.Die vorhandenen Unterbringungsmöglichkeiten sind nach Aussage der Verwaltung ausgeschöpft. Auch wenn die hierzu aus der Bevölkerung angebotene Hilfe groß ist, mag es doch bei einigen Vorbehalte und Ängste geben, die auch aus mangelnder Information resultieren können. Daher habe ich den Amtsvorsteher gebeten, alle Einwohner des Amtes über Herkunft der Asylbewerber, Anzahl, Aufenthaltsdauer, Unterbringung, Betreuung, Kostenträger usw. ausführlich zu informieren, was er auch zugesagt hat.

Mit freundlichen Grüßen
Nils Pfeiffer
Aktive BÜRGERLISTE Langballig

Neues aus Langballig

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Langballig,

drei Meldungen aus den letzten Sitzungen von Finanz- und Bauausschuss:

1. Wie heute in der Zeitung zu lesen war, wird in vielen Gemeinden zum Jahreswechsel wieder die Grundsteuer erhöht. In Langballig ist keine Erhöhung vorgesehen.

2. Seit langem immer wieder beantragt - und immer wieder abgelehnt. Nun soll sie kommen: die erste Ampelanlage in Langballig an der Nordstraßenkreuzung.

3. Die Nordstraße wird erneuert und erhält eine komplett neue Fahrbahn zwischen Langballig und Oxbüll. Die Bauarbeiten werden im Frühjahr stattfinden und auch eine wochenlange Sperrung der Nordstraße erfordern.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Pfeiffer

Aktive BÜRGERLISTE Langballig

Infos zur weiteren wohnbaulichen Entwicklung in Langballig.

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Langballig,

in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 2.7.2014 fielen wichtige Entscheidungen zur weiteren wohnbaulichen Entwicklung in Langballig. Im Flensburger Tageblatt wurde zwei Tage später darüber berichtet. Ergänzend möchte ich noch einiges hinzufügen, das den Entscheidungsprozess erläutern soll.

Für viele ist es sicherlich schwer nachzuvollziehen, warum sich der Startschuss für die Erschließung eines neuen Baugebietes so lange verzögert hat, wo es doch im April vergangenen Jahres bereits den Entwurfs- und Auslegungsbeschluss für ein fertig geplantes Baugebiet nördlich Löthrönn, genannt „Rönne“, gegeben hat.

Am 28. Mai 2013 wandte sich der Eigentümer der landwirtschaftlich genutzten Fläche südlich Gaisberg, „Norderlück“ genannt, schriftlich an die Gemeindevertretung, die Verwaltung und die zuständigen Landes- und Kreisbehörden und erklärte, dass er über den Verkauf von „Norderlück“ und der damit möglicherweise verbundenen Aussiedlung seines Betriebes zur Zucht und Aufzucht von Schweinen bereit sei.

Die neue Gemeindevertretung war gerade gewählt. Vier Wochen später erfolgte die konstituierende Sitzung; dann kam die Sommerpause. Es dauerte eine Weile, bis dieses Thema erstmals auf der Tagesordnung stand. Egal wen man in der Gemeindevertretung fragte, alle, auch der Bürgermeister, zeigten sich erfreut: denn „Norderlück“ sei ja die Fläche, wo man schon seit langem bauen wollte. Nur der Eigentümer habe immer abgelehnt. Viele waren skeptisch, ob es diesmal wirklich zu einer Einigung mit dem Flächeneigentümer kommen würde.

Die zuständigen Planungsbehörden reagierten auf das Verhandlungsangebot des Flächeneigentümers von „Norderlück“ und stoppten die Planungen zu „Rönne“. Dies wurde nach einer Ortsbesichtigung der Planungsbehörden Anfang November 2013 bekräftigt, und die Gemeinde wurde aufgefordert, ernsthafte Verhandlungen  mit dem Flächeneigentümer zu führen, da die Fläche „Norderlück“ aufgrund ihrer zentralen Lage im Ort besser für eine wohnbauliche Entwicklung geeignet sei als „Rönne“. Nur bei einem Scheitern der Verhandlungen käme „Rönne“ noch in Frage.

In den nun folgenden Gesprächen zwischen Mitgliedern der Gemeindevertretung und dem Flächeneigentümer stellte sich das Problem dar, warum von dem Flächeneigentümer keine schnelle und bedingungslose Zusage zum Verkauf von ca. 2 ha seines Landes für die geplanten Baugrundstücke zu bekommen war.

Für ihn ging es auch darum, die weitere Zukunft seines Hofes mitzuplanen.

Wie verträgt sich eine näher an den Betrieb heranrückende Bebauung mit den dort erzeugten Geruchsemissionen? Wie funktioniert eine Aussiedlung des Betriebes? In welchen Schritten kann sie durchgeführt werden? Wohin kann sie erfolgen? Welche Emissionen verträgt der neue Standort? Was kostet die Aussiedlung? Berechnungen, Gutachten und viele Gespräche waren dazu erforderlich.

Der wirklich große Knackpunkt an der Geschichte war aber: Wie verteilt man die Kosten für eine Betriebsaussiedlung langfristig auf eine Fläche, wenn man gar nicht weiß, wie groß die Fläche ist, die sich in den nächsten ca. 2o Jahren als Bauland verkaufen lässt? Würde man die Kosten der Aussiedlung allein auf die jetzt benötigten 2 ha verteilen, die Grundstücke wären viel zu teuer und nicht verkäuflich.

Der Flächeneigentümer kann die Kosten also nur auf eine viel größere Fläche umlegen, und darauf vertrauen, dass diese irgendwann tatsächlich bebaut wird. Eine Garantie dafür darf die Gemeinde ihm aus rechtlichen Gründen nicht geben. Die Gemeinde ist frei in ihrer Entscheidung, wo sie sich jeweils weiter entwickeln will. Was sie aber machen kann, ist den Flächennutzungsplan für ein etwa doppelt so großes Gebiet aufzustellen und damit zu signalisieren: Die Gemeinde soll sich auch in Zukunft, wenn es wieder neue Baukontingente gibt, hier weiterentwickeln.

Nach vielen Gesprächen mit möglichen Investoren, hat uns der Flächeneigentümer in der vorletzten Woche eine sehr transparente Lösung vorgestellt, die gleichzeitig garantiert, dass der erzielte Gewinn nicht an ferne Investoren abfließt, sondern hier vor Ort bleibt.

Investor ist der Sohn des Flächeneigentümers, der das entsprechende Land kauft und erfahrene Firmen mit der Planung, Erschließung und Vermarktung beauftragt.

Um das alles zu erarbeiten und zu klären, bedurfte es einiger Zeit, was von einigen beanstandet wurde. Ich denke, dass der ganze Prozess im letzten Jahr etwas schleppend anfing, und der eine auf den anderen wartete, aber in diesem Jahr keine unnötigen Verzögerungen auftraten. Von einer Hinhaltetaktik war hier nichts zu erkennen. Damit es nun auch weitergehen kann, fehlte der  Startschuss von der Gemeindevertretung. Daher hatten die Fraktionen der SPD, des SSW und der BÜRGERLISTE die Entscheidungen über die Rückabwicklung „Rönnes“ und den Aufstellungsbeschluss zu „Norderlück“ für diese Sitzung der Gemeindevertretung beantragt. Denn alle weiteren Planungen, die erfolgen müssen, kosten Geld. Keiner kann vom Investor erwarten, dass er teure Gutachten, Vermessungen und Planungen in Auftrag gibt, während die Gemeinde noch nicht weiß, ob sie nun lieber auf „Rönne“ oder auf „Norderlück“ baut. Alle bisherigen Abstimmungen dazu sprachen sich zwar deutlich für „Norderlück“ aus, waren aber letztendlich völlig unverbindlich.

Natürlich waren die Planungen zu „Rönne“ schon abgeschlossen, worauf die „Rönne“-Befürworter gerne hinwiesen. Trotzdem wurde von den Behörden das Genehmigungsverfahren gestoppt, weil die innerörtliche Entwicklung Vorrang hat. Das durfte also kein Entscheidungsgrund sein, ebenso wenig wie mögliche Schadenersatzforderungen des dortigen Erschließungsträgers, die nach gängiger Rechtsprechung abgewiesen werden. Für eine hundertprozentige Sicherheit müsste man ggf. den Richterspruch in letzter Instanz in einigen Jahren abwarten.

Etwas zu kurz kam auch die Betrachtung, was mit der Schweinezucht im Ortskern passiert, wenn auf „Norderlück“ nicht gebaut wird. Eine Verlegung der Schweinezucht und damit ein völliger Neuaufbau an anderer Stelle ist für den Betreiber unwirtschaftlich, wenn es zu keinen Einnahmen aus dem Landverkauf kommt. Dann wäre eine Modernisierung und Erweiterung des hiesigen Standortes wahrscheinlicher. Rückt andererseits die Bebauung näher an seinen Betrieb heran, macht eine Erweiterung wegen der dann wachsenden Problematik mit den Geruchsemissionen keinen Sinn mehr. Eine vollständige Schließung des Betriebes bereits nach dem ersten Bauabschnitt wird es zwar auch nicht geben, aber eine schrittweise Verlagerung wird beginnen und damit auch eine Reduzierung der Geruchsemissionen.

Schließlich galt es auch noch an die weitere bauliche Entwicklung nach 2020 zu denken. Man spricht davon, dass die Vergabe von weiteren Wohnbaukontingenten nicht mehr nach dem Gießkannenprinzip, sondern nach der Qualität des Standortes erfolgen soll. Dann ist es möglicherweise von Vorteil, im Ortskern Bauland zur Verfügung zu haben, denn eine Zersiedlung wird von den Behörden abgelehnt. Auch kann ich mir den Bau von Seniorenwohnungen am Ortsrand schlecht vorstellen. Sollen sich denn ausgerechnet die Älteren motorisieren, um Arzt oder Kaufmann zu erreichen?

Das Abstimmungsergebnis fiel dann auch überzeugend aus:

Für die Aufhebung der Planungen zum Baugebiet „Rönne“ gab es neun Ja-Stimmen, vier Gegenstimmen und eine Enthaltung. Für den Aufstellungsbeschluss zu „Norderlück“ gab es dann zehn Ja-Stimmen.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Pfeiffer

Aktive BÜRGERLISTE Langballig

Erste Infos im neuen Jahr

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Langballig,

nachfolgend die ersten Neuigkeiten in diesem Jahr:

Der in diesem Jahr am 3. August stattfindende OSTSEEMAN Glücksburg soll erstmals auch Langballig einbeziehen. Dabei werden die Teilnehmer auf dem Rad sechs mal durch Langballig geführt. Sie sollen von der Nordstraße kommend in die Schulstraße einbiegen, geradeaus weiter durch die Osterlücke und wieder Schulstraße bis zum Heizkraftwerk, dann Richtung Langballigau bis sie nach Siegum abbiegen. Hierzu soll es demnächst eine Informationsveranstaltung geben. Die unmittelbaren Anlieger der Strecke werden durch den Veranstalter gesondert informiert.

Voraussichtlich von Anfang Mai bis Ende Oktober gibt es von Langballigau aus mit der Feodora 2 wieder eine Schiffsverbindung nach Sonderburg. Abfahrtszeiten: Donnerstag, Freitag, Samstag 11 Uhr, nach dreistündigem Aufenthalt geht es um 15 Uhr zurück. Kinder 9,-€, Erwachsene 19,-€ und Familienkarten.

Auf der letzten Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr berichtete der Bürgermeister, dass AZF (also VW) seine Niederlassung (bis auf die Tankstelle) in Langballig schließen werde.

Die 23 Mitarbeiter würden in FL weiterbeschäftigt. Als Vertragspartner von VW seien die Auflagen sehr hoch (u.a. separate Annahme etc.), so dass Investitionen nötig wären, die der Standort einfach nicht her gäbe.

Mit freundlichen Grüßen

Nils Pfeiffer

Aktive BÜRGERLISTE Langballig

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Willibald Bauer
Aktive BÜRGERLISTE Langballig